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Ein gefährlicher Ort

In der Nacht vom 29. auf den 30. September wurde in Kiew die Galerie „Ja Galereja“, das Kunstzentrum von Pavel Gudimov in Brand gesetzt. An der Wand des Gebäudes hinterließen Unbekannte die Aufschrift: „Nein zur Sodomie. OUN“. Keiner hat die Verantwortung für das Pogrom übernommen. Die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) reagierte auf die Aufschrift „OUN“, die die Brandstifter an der Wand von „Ja Galereju“ hinterlassen hatten, wies die Verantwortung für die Brandstiftung zurück und veröffentlichte auf ihrer Internetseite eine Erklärung, die „diese barbarische Tat“ verurteilt, „die mit dem Schutz traditioneller Werte nichts zu tun hat …“

In seinen Kommentaren zu den Ereignissen sprach Pavel Gudimov, Kurator und Besitzer der Galerie, über seinen Ärger, sein moralisches Trauma und den materiellen Schaden, der der Galerie entstanden ist. Auf die Frage, wer die Brandstiftung verübt haben könnte, konnte oder wollte er keine Antwort geben. „Sollte jemand über Informationen bezüglich möglicher Brandstifter verfügen, der wende sich bitte an die Miliz“. Mit diesem Zitat schließt die von der Galerie in Umlauf gebrachte Presseerklärung. Während der improvisierten Pressekonferenz, die am 1. Oktober am Eingang zur Galerie abgehalten wurde, äußerte ihr Besitzer zur Verwunderung der Anwesenden keinerlei Vermutungen darüber, wer an dem Pogrom beteiligt gewesen sein könnte. Gudimov versprach lediglich, das Kunstzentrum nach einer Renovierung wieder zu eröffnen.

Der bekannte Fernsehmoderator Jurij Makarov, der allem Anschein nach auf der erwähnten Pressekonferenz erschienen war, um Pavel Gudimov zu unterstützen, erklärte, das Pogrom sei eine Provokation. „Es gibt Kreise, die unbedingt zeigen wollen, dass die Ukraine ein gefährlicher Ort ist“, sagte der Fernsehjournalist. Für ihn besteht kein Zweifel, dass die OUN mit dem Brand nicht das Geringste zu tun hat.

An diesem Tag waren vor der niedergebrannten Galerie im Übrigen auch aussagekräftigere Stellungnahmen zu hören. Der Verlagschef von „Krytyka“, Andrej Mokrousov, merkte an, eine direkte Verbindung zwischen diesem „brutalen Terrorakt“ gegen das Kunstzentrum und den Aktivitäten ultrarechter Kräfte in der vergangenen Zeit läge auf der Hand. Zwei Tage vor dem Brandanschlag hatte „Ja Galereja“ ihren Raum für eine Diskussion über Homophobie, Intoleranz und Toleranz in der ukrainischen Gesellschaft zur Verfügung gestellt. Es wurden die Vorfälle rund um das Erscheinen der Anthologie „120 Seiten Sodom“ und das Vorführungsverbot für den Film „Brüno“ des britischen Komikers Sascha Baron Cohen in der Ukraine diskutiert. Am selben Abend schlug eine Gruppe Ultrarechter, die offensichtlich mit dem Diskussionsthema nicht einverstanden waren, in der Galerie die Fenster ein. Zwei Tage später wurde die Galerie angezündet.

Die Brandstiftung in der „Ja Galereja“ ist der Kulminationspunkt einer ganzen Reihe von Aktionen, die gegen die Präsentation der vom Krytyka-Verlag herausgegebenen Anthologie „120 Seiten Sodom“ gerichtet sind. Das Buch versammelt Übersetzungen moderner internationaler Lesben-, Schwulen- und Bi-Literatur, was unter den Rechtsradikalen, die bekanntermaßen glühende Verfechter traditioneller Werte sind, eine ungesunde Aufregung hervorgerufen hat.

Am 10. September versuchten Mitglieder der Organisation „Trizub im. Stepana Bandery“ (Stepan-Bandera-Dreizack) eine in Lemberg stattfindende Präsentation des Bandes „120 Seiten Sodom“ zum Abbruch zu bringen. Sie übergossen die Bücher mit Wasser und Majonnaise, zerstörten die Mikrophone und zettelten eine Schlägerei mit Andrej Mokrousov, dem Chef des Krytyka-Verlages, an.

Auch die Präsentation der Anthologie in der Kiewer Buchhandlung „Je“ entging der Aufmerksamkeit der Ultrarechten nicht. Im Vorfeld hatte „Trizub“ eine Erklärung veröffentlicht, die einen Aufruf enthielt, „die Verwandlung der Ukraine in Sodom und Gomorra nicht zuzulassen“: „Aggressive und dreiste Päderasten und Lesben haben eine groß angelegte Kampagne zur Verbreitung ihres perversen und satanischen Lebensbildes begonnen. Christen, Ukrainer, Patrioten! Wir lassen es nicht zu, dass die Sodomiter Unzucht über unsere ukrainische Erde bringen!“

Während der Präsentation in „Je“ gaben die Organisatoren den anwesenden Rechtsradikalen die Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern, was diese allerdings ablehnten und stattdessen zu Mitteln der Gewalt griffen. Fünf Mitglieder der Vereinigung „Trizub“ und wie es auf ihrer Internetseite heißt, Mitglieder anderer patriotischer Vereinigungen kippten dieses Mal Tische um, zerschlugen sie und übergossen die Bücher mit Wasser. Nachdem die Veranstaltung zu Ende gegangen war, wurden vier Journalisten und Veranstaltungsteilnehmer, die als Zuschauer gekommen waren, von einer fünfzehnköpfigen Gruppe Jugendlicher überfallen. Sie begründeten ihr Verhalten mit dem Wunsch, „den Antifaschisten und Schwuchtelfreunden“ eine Lektion zu erteilen, und zum Abschluss ihrer patriotischen Aktion riefen sie das traditionelle „Ruhm der Ukraine!“.

Eine gesonderte Anmerkung verdient die Behandlung dieser Ereignisse auf den Internetseiten der Ultrarechten. Wie bereits erwähnt, hat sich die OUN öffentlich von dem Pogrom distanziert. Auf der Internetseite der Organisation „Nacional’nyj al’jans“ (Nationale Allianz), die der OUN ideologisch nahe steht, werden die Ereignisse allerdings aus einer anderen Blickrichtung betrachtet: „Unbekannte Verfechter traditioneller Ideen und Werte haben einen Brandanschlag auf das Kunstzentrum von Pavel Gudimov verübt, der kürzlich seinen Raum für Aktionen zur Propagierung sodomitischer Ideen zur Verfügung gestellt hatte. Das ist eine weitere Aktion unbekannter Kämpfer, die gesellschaftliche Werte und Prinzipien verteidigen wollen.“ Im nächsten Satz gehen die Verfechter konservativer Ideen und Werte zu direkten Drohungen über: „Natürlich sind solche Aktionen direkt proportional zu Aktivität der sodomitischen Gruppen, die die Homosexualität in der Ukraine verbreiten wollen.“

Gibt es nun einen Zusammenhang zwischen den Ultrarechten und dem Pogrom in „Ja Galereja“?

Man könnte natürlich behaupten, diesen Zusammenhang gäbe es nicht, dafür aber gewisse geheime Mächte, die unbedingt beweisen wollen, dass die Ukraine ein gefährlicher Ort ist, wie sich Jurij Makarov ausgedrückt hat. Es ist im übrigen nicht ausgeschlossen, dass dieser ansehnliche Herr, der unter anderem bereits seit zwei Jahren Chefredakteur der Zeitschrift „Ukrajinskyj tyžden’“ (Ukrainische Woche) ist, die Aktivitäten der Ultrarechten überhaupt nicht bemerkt hat. Und zwar selbst dann nicht, wenn sie diese auf den Seiten seiner Zeitschrift entfalten.

Wie ließe sich sonst das Interview mit dem für seine rechtsradikalen Ansichten bekannten Leadsänger der Musikgruppe „Komu vniz“ Andrej Sereda in der letzten Ausgabe der Zeitschrift erklären, in dem dieser verkündet, es „ist an der Zeit anzuerkennen, dass das Hakenkreuz zur ukrainischen Nationalsymbolik gehört, wenn sich auch irgendeinem Liberalenfuzzi davon die Nackenhaare aufstellen.“

Herr Sereda äußert in der Zeitschrift auch andere, nicht weniger symptomatische Gedanken: „Ausschließlich rechte Ideen und rechte Bewegungen geben dem Land Entwicklungschancen. In der Ukraine ist ein allgemeiner Rechtsruck spürbar, und das ist richtig. Ich bin davon überzeugt, dass die Ukraine eine Etappe der totalitären nationalen Macht durchlaufen muss, das ist ein normaler Entwicklungsweg... Eine Etappe des nationalen Totalitarismus bringt Asketen hervor, die auch die Elite bilden sollten. Elite ist Askese im Namen der Nation und ihrer höchsten Interessen. Ein solches System sollte den Ukrainern ein Beispiel der Stärke geben und ihre Tapferkeit kultivieren.“

Ukrajinskyj tyžden’ stellt seinen Platz für die offene Propaganda rechtsextremer Ideen zur Verfügung, da passt es dem Chefredakteur Jurij Makarov nicht in den Kram, den Vorfall in der „Ja Galereja“ mit den Rechten in Verbindung zu bringen. Es macht sich also anders gesagt bei gewissen Leuten der Gedanke breit, Jurij Makarov trüge eine gewisse Mitverantwortung für das Vorgefallene. Und seine Verantwortung ist nicht geringer als die der anderen Vertreter von Kultur und Massenmedien, die die Entstehung des rechtskonservativen Konsens, der sich seit 2004 herausgebildet hat, mit unterstützt haben.

Aber wenden wir uns wieder dem Inhalt der Pressekonferenz am Eingang der niedergebrannten Galerie zu. Dort meldete sich neben anderen auch Maksim Butkevič, Projektkoordinator im Zentrum „Socjal’na dija“ (Soziale Tat), zu Wort. Im Unterschied zu vielen anderen, die das Wort ergriffen und nicht in der Lage waren, den realen Grund für das Pogrom zu nennen, umriss Maksim Butkevič den Kontext, in dem sich das Ereignis abgespielt hat.

In der Ukraine gibt es ganze Gruppen von Menschen, die ständig physischer Gewalt ausgesetzt sind. Das liegt daran, dass sie dieser oder jener Minderheit angehören: Menschen mit anderer Hautfarbe, anderem Aussehen, aber auch Menschen, die der LGBT-Szene angehören.

Die Gewaltaktionen kommen von den Vertretern ultrarechter Gruppierungen und Subkulturen. Sie vertreten rassistische, neonazistische und faschistische Ideen. Bis in die jüngste Zeit hinein waren ihre Aktionen sporadisch und spielten sich auf der Straße ab, es waren Aktionen von Straßenbanden.

Die Ereignisse der letzten beiden Wochen und die Kulmination in der „Ja Galereja“ zeigen, dass diese Erscheinung eine qualitativ neue Stufe erreicht hat. „Wenn Sie der nächste sind, der sich wagt, Raum zur Diskussion von LGBT-Themen oder Minderheitenthemen oder anderen Themen zur Verfügung zu stellen, die den rechten Gruppierungen nicht passen, wird körperliche Gewalt die Folge sein. Das Ziel ist einzuschüchtern und diese Themen, diese Minderheiten, die Menschen, die reden wollen, und überhaupt die Anmeldung von Widerspruch aus dem Kommunikationsraum zu verdrängen“, sagte Maksim Butkevič. Seiner Meinung nach kommen die Angreifer ihrem Ziel näher, wenn die Zahl der Orte wächst, die sich weigern, ähnliche Veranstaltungen durchzuführen.

Es lohnt sich nicht, bezüglich der Sicherheitsorgane und der Miliz falsche Illusionen zu hegen, denn diese verschließen ihre Augen vor den Aktionen der Rechtsextremisten. So wurden zum Beispiel alle Verdächtigen, die im Zusammenhang mit dem Versuch, die Präsentation der Queer-Anthologie in Lemberg und Kiew zu sprengen, festgenommen worden waren, nach ein paar Stunden wieder auf freien Fuß gesetzt. Ihre Taten werden auch nicht als ein Gesamtfall betrachtet, sondern wie kleine Einzelvergehen behandelt. Somit bestehen Zweifel an der Objektivität der Untersuchung und der Suche nach den Schuldigen an der Brandstiftung in der „Ja Galereja“.

Bis in die jüngste Zeit haben Miliz, Staatsanwaltschaft und die Gerichte das Problem der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Verbrechen ignoriert. Derartige Verbrechen wurden in der Ukraine zumeist nicht nach dem zuständigen Paragraphen 161 des Strafgesetzbuches, sondern als „Rowdytum“, „Schwere Körperverletzung“ o.ä. bestraft, wie Vjačeslav Lichačev in seiner wissenschaftlichen Arbeit zur Fremdenfeindlichkeit in der Ukraine mitteilt. In den Jahren 2006 und 2007 wurden mehr als 100 Überfälle aus ethnischem Hass verübt, in deren Folge acht Menschen starben. Die Zahl dieser Verbrechen wächst: 2008 und in der ersten Hälfte 2009 wurden 105 Überfälle verübt.

Außerdem spielen Staat und Spezialeinheiten den Neonazis offen in die Hände. Nach dem Mord an Maksim Čajka, einem Mitglied einer rassistischen Odessitischen Gruppierung, in einem Straßenkampf nannte Juščenko den Verstorbenen einen „ukrainischen Patrioten“ und billigte Repressionen gegen die antifaschistische Bewegung.

Man kann die Fragen auch allgemeiner stellen. Ist die Zunahme von Aktivitäten rassistischer und neonazistischer Gruppen ein Zeichen für einen generellen Rechtsruck der ukrainischen Gesellschaft? Und welche Rolle spielt Vktor Juščenko in dieser Entwicklung, der nach den Ereignissen von 2004 an die Macht gekommen war?

Es ist offensichtlich, dass Juščenko und sein Umfeld eine umfangreiche Arbeit geleistet haben, um den rechtskonservativen Diskurs und nationalistische Mythologie zu legitimieren. Das hat einer Kraft freien Lauf gelassen, die sich vormals lediglich in Randgruppen bewegte. In dem neuen Kontext, in dem radikal-nationalistische Ideen de facto wenn  nicht allgemein anerkannt, so doch zumindest in gewisser Weise zum ideologischen Mainstream geworden und auch auf Staatsebene anzutreffen sind, können sich die rechtsextremen Gruppierungen nicht mehr damit zufrieden geben. Sie sind zum Teil sogar gezwungen, radikale Positionen zu vertreten und dabei zu immer extremeren Ausprägungen rechtsextremer Ideologie vorzurücken. So bewegen sie sich vom radikalen Nationalismus hin zum Neonazismus und Rassismus. Die aggressive Fremdenfeindlichkeit passt perfekt in den engen Horizont dieser Ideologien, die sich auf Hass und Gewalt gründen.

Witalij Atanasow

Aus dem Russischen von Claudia Dathe

 

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